Allgemeine Geschäftsbedingungen GoocMa  
ein Produkt von Happytime24 Services GmbH.

Vielen Dank, dass Sie unser Produkt GoocMa nutzen. Diese Dienste werden Ihnen von HappyTime24 Services GmbH, Lindenweg 23, 61231 Bad Nauheim zur Verfügung gestellt. Alle in GoocMa veröffentlichen Produkte werden zusätzlich auch im Portal www.Happytime24.de in den jeweiligen Regionen angezeigt. Hiermit erklären Sie sich ausdrücklich einverstanden. HappyTime24 bietet eine Vielzahl von verschiedenen Diensten an. Aus diesem Grund gelten unter Umständen zusätzliche Bedingungen oder Produktvoraussetzungen (wie z.B. für Videos unter www.happyview.de) Solche zusätzlichen Bedingungen werden im Zusammenhang mit den entsprechenden Diensten zur Verfügung gestellt und werden Teil Ihres Nutzungsverhältnisses mit uns, sobald Sie diese Dienste nutzen. Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und GoocMa unter Berücksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden AGB von GoocMa, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken.


Abschnitt I: Allgemeine Regelungen

1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von GoocMa gelten für alle von GoocMa zur Verfügung gestellten Dienste. 1.2 GoocMa erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGBs. 1.3 GoocMa behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Version der verbindlichen Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Links "AGBs" auf der Webseite www.goocMa.de gelesen und ausgedruckt werden. 1.4 Ein Vertragsabschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus. 1.5 Der Vertrag kommt mit der Freischaltung der Zugangskennung durch GoocMa zustande. 1.6 Ein Widerrufsrecht gibt es nicht, weil der Vertrag nur von gewerblichen Kunden (B2B) abgeschlossen werden kann.


2. Leistungen von GoocMa

2.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes. 2.2 Alle Server in den Rechenzentren von GoocMa sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. 2.3 Die Verfügbarkeit der GoocMa Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. GoocMa weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von GoocMa liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von GoocMa handeln, von GoocMa nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen von GoocMa haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von GoocMa erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf den abgeschlossenen Vertrag der von GoocMa erbrachten Leistung. 2.4 GoocMa macht an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. GoocMa wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. 2.5 GoocMa kann ihre Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von GoocMa für den Kunden zumutbar ist.


3. Zahlungsbedingungen

3.1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit (1 Jahr) im Voraus zahlbar. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Sepa - Basislastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt GoocMa, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. 3.2 Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Sepa - Firmenlastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt GoocMa, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte mit der Gläubiger Identifikationsnummer DE35ZZZ00000158031 einzuziehen. Wenn eine Region durch einen Bezirksdirektor betreut wird, hat die jeweils für die Region zugeteilte Gläubiger Identifikationsnummer Gültigkeit. Die Mandatsreferenz ist die Kundennummer. Die Gläubiger Identifikationsnummer, die Mandatsnummer (Kundennummer) und das Datum der Abbuchung wird dem Kunden mit der ersten Rechnungsstellung mitgeteilt. 3.3 GoocMa stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung als PDF zur Verfügung. Der Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann GoocMa hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen. 3.4 GoocMa kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von GoocMa gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. GoocMa weist den Kunden in der Änderungs- Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht. 3.5 Gegen Forderungen der GoocMa kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. 3.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann GoocMa ihre Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort. 3.7 Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, kann GoocMa das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für GoocMa liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. 3.8 Bei Zahlungsverzug kann GoocMa eine Erstattung der hieraus entstehenden Kosten verlangen. Gleiches gilt für die Kosten, die wegen unberechtigten Rücklastschriften entstehen, hierfür kann GoocMa pro unberechtigte Rücklastschrift einen Betrag von € 17,50 und die Erstattung der Bankgebühren für die Rücklastschrift plus die gesetzliche Mehrwertsteuer verlangen.


4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. 4.2 GoocMa kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die GoocMa gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen. 4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die GoocMa zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. GoocMa kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der GoocMa Server-Systeme beeinträchtigt wird. 4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat. 4.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf GoocMa Server überspielt und auf anderen Datenträgern, die nicht bei GoocMa liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der GoocMa übertragen.


5. Haftung von GoocMa

5.1 Für Schäden haftet GoocMa nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt GoocMa oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den GoocMa bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig. 5.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 5.3 Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.


6. Datennutzung

6.1 GoocMa erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung des Impressums von GoocMa. 6.2 Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf GoocMa Verkehrsdaten und Abrechnungsdaten speichern und übermitteln.


7. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt

7.1 GoocMa räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung. 7.2 Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller. 7.3 Die von GoocMa zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien darf der Kunde nicht ohne schriftliche Genehmigung von GoocMa zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen. Der Kunde stellt GoocMa von allen durch ihn verursachten Urheberrechten frei. 7.4 Bei einigen unserer Dienste können Sie Inhalte einstellen. Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Dienste einstellen. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres. Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte in unsere Diensten einstellen, räumen Sie GoocMa und den zur HappyTime24 Services GmbH gehörenden Unternehmen sowie den Vertragspartnern von GoocMa unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Sollten Dritte GoocMa wegen eines begründeten Rechtsverstoßes - gleich welcher Art - in Anspruch nehmen, der aus Ihrer eigenverantwortlichen Nutzung, Bearbeitung, Veränderung und Löschung von Inhalten auf Ihrem Eintrag resultiert, so sind Sie verpflichtet, GoocMa von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die GoocMa wegen des vorbenannten Rechtsverstoßes entstehen.


8. Vertragslaufzeit, Kündigung

8.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit von einem Jahr, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Diese Kündigungsfristen haben nur für die beiden Pakete Starter und Basic Gültigkeit. Für alle anderen Pakete gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Vertragsende, soweit im schriftlichen Vertrag keine andere Kündigungsfrist vereinbart ist. 8.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax oder Einschreiben zur Wahrung dieser Form genügt. 9. Gerichtsstand, anwendbares Recht Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von HappyTime24 Services GmbH, 61231 Bad Nauheim, Lindenweg 23. Wenn eine Region von einem Lizenzpartner besetzt und online ist, ist der Gerichtsstand der Sitz des jeweiligen Lizenzpartners, der aus dem Impressum der jeweiligen Region zu sehen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen, bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung. Stand 21. November 2013